Europäische Regierungen diskutieren EU-weite Impfpässe

Die Staatschefs Europas haben über die Einführung EU-weiter Impfpässe debattiert. Formuliert wurden Aufforderungen an die Europäische Kommission, gemeinsame nationale Maßnahmen einzuführen, um Reisen zu ermöglichen.

von
Tammy
Lovell

Während die viele EU-Regierungen Massenimpfprogramme für COVID-19 einführen, wächst in Europa auch die Debatte um das Thema Impfpässe und Status-Apps.

Am 25. Februar 2021 erörterten die Staats- und Regierungschefs der EU die Möglichkeit gemeinsamer nationaler Maßnahmen, um Reisen zwischen Mitgliedstaaten zu ermöglichen.

Griechenland, Italien, Spanien und Portugal gehören zu den Befürwortern von EU-weiten Impfpässen. Der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis fordert offiziell ihre Einführung. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte im Januar, sie unterstütze diese Idee.

NATIONALE MAßNAHMEN

Der britische Premierminister Boris Johnson kündigte Ende Februar eine Überprüfung zum Thema Impfpässe an, die von Kabinettsminister Michael Gove geleitet werden soll. Dabei wird geprüft, ob es Unternehmen wie Pubs und Theatern untersagt werden kann, den Zugang von Impfungen abhängig zu machen. Die NHS-App wird voraussichtlich ein digitales COVID-19-Zertifikat erhalten, womit Bürger nachweisen können, dass sie geimpft oder negativ getestet wurden.

Mehrere Länder haben bereits Maßnahmen ergriffen. Island hat im Januar mit der Einführung digitaler Pässe begonnen. Unterdessen bestätigte Dänemark, dass Ende Februar auf seinem digitalen Gesundheitsportal sundhed.dk ein einfacher Coronavirus-Pass für Geschäftsreisende eingeführt wird. Schweden wird voraussichtlich bis zum Sommer einen Impfpass einführen.

Spanien arbeitet an einem Impfpass für seine Bürger, um der Tourismusbranche zu helfen, sich zu erholen, und erstellt eine Datenbank mit Impfverweigerern, die mit der EU geteilt werden soll.

Der technische Vorreiter Estland hat mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zusammengearbeitet, um ein E-Impfzertifikat zu erstellen, das als „Smart Yellow Card” bekannt ist. Dazu wurde im vergangenen Monat ein Pilotprojekt gestartet.

Außerdem kündigte Ungarn an, dass es Bürgern, die die zweite Dosis des Impfstoffs erhalten haben, einen Impfpass ausstellen wird, der es ihnen gegebenenfalls ermöglicht, sich nach der Ausgangssperre um 20 Uhr draußen aufzuhalten.

Wenngleich Polen angab, keine Pläne für einen Impfpass zu haben, verwendet es ein QR-Code-App-System, mit dem geimpfte Bürger bei der Einreise nicht in Quarantäne müssen.

BEDENKEN HINSICHTLICH DISKRIMINIERUNG

Einige Länder haben Befürchtungen geäußert, dass Impfpässe ein zweistufiges System erzeugen könnten, das diejenigen diskriminiert, die nicht in der Lage sind, die Impfung zu erhalten, wie schwangere Frauen und Menschen mit Immunproblemen oder allergischen Reaktionen.

Es ist möglich, dass die Pässe nicht nur für internationale Reisen verwendet werden, sondern auch für den Zugang zu Theatern, Kinos, Restaurants und Massenveranstaltungen wie Sportveranstaltungen oder Konzerten.

Frankreich und Deutschland haben Bedenken geäußert, dass Impfpässe eine privilegierte Behandlung für bestimmte Klassen von Bürgern bedeuten würden. Der deutsche Ethikrat empfahl, den Geimpften keine Sonderrechte zu gewähren, und führte einen Mangel an Nachweisen dafür an, ob geimpfte Menschen das Virus noch verbreiten könnten.

Weiterhin gibt es datenschutzrechtliche Bedenken hinsichtlich der Maßnahmen. Im Dezember veröffentlichte die University of Exeter in Großbritannien einen Bericht, in dem Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen digitaler Gesundheitspässe auf den Datenschutz und die Menschenrechte geäußert wurden.


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Dies ist eine Übersetzung eines englischsprachigen Artikels von Tammy Lovell, erschienen auf Healthcare IT News.

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