Mehr Sicherheit für Patienten in Deutschland

BMG erlässt Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

von
Anna
Engberg

Am 16. August 2019 ist in Deutschland das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) in Kraft getreten, teilte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in einer Pressemitteilung mit.

Das GSAV soll die Sicherheit und Qualität in der Versorgung mit Arzneimitteln mit unterschiedlichen Maßnahmen bundesweit verbessern. Teil der Gesamtstrategie ist u.a. die Erstellung eines Fahrplans zur schrittweisen Einführung des elektronischen Rezepts.

DER HINTERGRUND

Damit die Sicherheit und Qualität in der Versorgung mit Arzneimitteln steigt, plant das BMG stärkere Kontrollen von Apotheken und Arzneimittelherstellern auf Länder- und Bundesebene. Zukünftig sollen auch die Wirkstoffe von Medikamenten transparent öffentlich zugänglich gemacht werden.

Gleichzeitig will das BMG, welches das neue Gesetz erlassen hat, der Monopolstellung einzelner Arzneimittelhersteller und den Regulatorien der Krankenkassen auf einzelne Produkte und Marken entgegenwirken: so wird im Rahmen des GSAV festgelegt, dass bei Rabattverträgen der Krankenkassen zukünftig unterschiedliche Hersteller berücksichtigt werden müssen.

Zusätzlich zu diesen Neuerungen sind u.a. diese und weitere Regelungen im GSAV festgehalten:

  • Es gilt zukünftig eine bund- und länderübergreifende Informationspflicht beim Rückruf von Medikamenten.
     
  • In Betrieben und Einrichtungen, die Arzneimittel vertreiben, wird es zukünftig häufigere Inspektionen und Überwachungen durch die Landesbehörden geben.
     
  • Versorgungsengpässe sollen durch Koordinierung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArm) und des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) vermieden werden.
     
  • Krankenkassen müssen hierfür die Lieferfähigkeit von Arzneimitteln in ihre Rabattverträge mit aufnehmen.
     
  • Bei Neuverordnung von Medikation auf Grund von Qualitätsmängeln müssen Patienten zukünftig nicht erneut zuzahlen.


WAS GESAGT WURDE

Anlässlich des in Kraft getretenen Gesetzes sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Mit dem Gesetz wollen wir die Arzneimittelversorgung besser und sicherer machen. Patientinnen und Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass Arzneimittel ihnen helfen und nicht schaden.“

DER GRÖSSERE TREND

Um die Arzneimittelversorgung in Deutschland noch weiter zu verbessern und die Patientensicherheit zu erhöhen, wird die Selbstverwaltung im Rahmen des GSAV außerdem dazu verpflichtet, alle notwendigen Bestimmungen zur Einführung des elektronischen Rezepts zu erlassen – in einem Zeitrahmen von 7 Monaten nach dem neu in Kraft getretenen Gesetz.
 

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